Freitag, 23. August 2013

Energie Trialog unterstreicht Notwendigkeit einer ökologischen Steuerreform - Grünliberale haben pfannenfertiges Konzept

Der Schlussbericht des breit abgestützten Energie Trialog Schweiz zeigt, dass der beschlossene Atomausstieg der Schweiz technisch möglich ist. Die Grünliberalen teilen die Erkenntnis des Schlussberichts, dass anstelle von Subventionen ein Ausbau marktwirtschaftlicher Instrumente nötig ist. Insbesondere freut es die Grünliberalen, dass nun offenbar auch die am Trialog beteiligte Economiesuisse die Notwendigkeit einer ökologischen Steuerreform einsieht. Mit der von den Grünliberalen Ende 2012 eingereichten Volksinitiative „Energie- statt Mehrwert-steuer“ liegt ein pfannenfertiges Konzept für eine staatsquotenneutrale ökologische Steuerreform bereit. Die Grünliberalen erwarten, dass alle Parteien, welche im Wahljahr 2011 den Atomausstieg eingeläutet haben, nun auch die dafür nötigen Reformen anpacken. „Der vom Energie Trialog vorgelegte Schlussbericht zeigt, dass der Atomausstieg nur über eine ökologische Steuerreform möglich ist. Die Unterstützung der Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ oder aber die Erarbeitung eines griffigen Gegenvorschlags durch das Parlament ist absolut zwingend“, meint Parteipräsident Martin Bäumle.

Die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ wurde von den Grünliberalen im Dezember 2012 eingereicht und ist mit 108‘018 Unterschiften zustande gekommen. Mit der Volksinitiative wollen die Grünliberalen eine staatsquotenneutrale ökologische Steuerreform erwirken. Die Initiative setzt die richtigen Anreize für Investitionen in erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz. Die Initiative ist damit die klimaverträgliche Basis für einen wirtschaftsfreundlichen Atomausstieg. Dank der gleichzeitigen Abschaffung der Mehrwertsteuer bleibt die Gesamtsteuerlast unverändert, die administrative Belastung der Unternehmungen sinkt jedoch markant. Schlussendlich setzt die Initiative die Anreize für eine nachhaltige und innovative Wirtschaft, woraus grosse Chancen und Wettbewerbsvorteile für den Werk- und Denkplatz Schweiz entstehen.