Mittwoch, 3. September 2014

Die Stossrichtung der Weiterentwicklung der Armee stimmt, die Reform geht aber zu wenig weit

Die Grünliberalen begrüssen die Stossrichtung der bundesrätlichen Armeereform hin zu einer kleineren, flexibleren und gut ausgerüsteten Armee, die sich auf die neuen Bedrohungen ausrichtet. „Wir haben stets den dritten Weg zwischen Stahlhelmfraktion und Armeeabschaffern vertreten, diesen will nun offenbar auch der Bundesrat beschreiten“, stellt Nationalrat Beat Flach zufrieden fest. In gewissen Punkten verlangen die Grünliberalen aber weitergehende Reformen, so zum Beispiel den Übergang vom heutigen WK-Modell zu einer Durchdienerarmee. Bezüglich der Luftwaffe sehen sich die Grünliberalen in ihrer Ablehnung des Gripen-Kaufs bestätigt. „Wir haben stets betont, dass die bestehende F/A-18-Flotte ausreicht und es deshalb keinen Ersatz der Tiger braucht. Auch das vom Bundesrat nun angedachte Upgrade der F/A-18 haben wir bereits im Abstimmungskampf vorgeschlagen“, so Nationalrat Roland Fischer.

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Reduktion des Armeebestandes und der Fokus auf neue Bedrohungen ist für die Grünliberalen ein Schritt in die richtige Richtung. Auch das Ziel, dass Teile der Armee je nach Aufgabe schnell und flexibel aufgeboten werden können, sowie die Verbesserung der Ausbildung und Ausrüstung verdienen Unterstützung. Die Erhöhung der Ressourcen für die Friedensförderung im Ausland begrüssen die Grünliberalen ebenfalls, da die Sicherheit der Schweiz zunehmend von internationalen Entwicklungen abhängig ist.

Die Reduktion der WK-Dauer auf 2 Wochen erachten die Grünliberalen hingegen als nicht zielführend. Sinnvoller wäre der Übergang zu einem Durchdienermodell, welches besser mit der beruflichen und familiären Situation der meisten Dienstpflichtigen zu vereinbaren ist als das WK-Modell. Auch wären so viel mehr Soldaten rasch einsatzbereit als heute, was der verstärkten Ausrichtung der Armee auf die Unterstützung der zivilen Behörden bei ausserordentlichen Ereignissen Rechnung trägt. Das Durchdienermodell wäre ausserdem hinsichtlich der Ausbildung, der Materialbeschaffung und der Logistik effizienter und kostengünstiger.

Bezüglich der Luftwaffe sehen sich die Grünliberalen in ihrer Ablehnung des Gripen-Kaufs bestätigt. Offenbar hat nun auch der Bundesrat eingesehen, dass es keinen Ersatz des Tigers braucht und die bestehende F/A-18-Flotte für den luftpolizeilichen Auftrag ausreicht. Bereits im Abstimmungskampf gegen den Gripen haben die Grünliberalen ein Upgrade der F/A-18 vorgeschlagen, entsprechend erfreut nehmen sie nun zur Kenntnis, dass der Bundesrat dies nun ebenfalls in Betracht zieht. Ein Anschluss an das Air Situation Data Exchange System (ASDE) ist für die Grünliberalen zwingend, nur so kann die Schweizer Armee vom dringend notwendigen Datenaustausch mit anderen Staaten profitieren, was für eine moderne Luftverteidigung unumgänglich ist.